Allgemeine Geschäftsbedingungen

 


1. Allgemeines
Für alle von uns erbrachten Lieferungen und Leistungen (nachstehend einheitlich „Lieferungen“ genannt) gelten ausschließlich die nachstehenden Bestimmungen unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie sind wesentlicher Bestandteil unserer Angebote und der mit uns abgeschlossenen Verträge und gelten uneingeschränkt, soweit wir nicht im Angebotstext oder dem Text der Auftragsbestätigung ausdrücklich eine hiervon abweichende Zusage machen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Auftraggeber verpflichten uns nur, wenn wir Ihnen ausdrücklich zustimmen. Eines ausdrücklichen Widerspruchs gegen deren Geltung im Einzelfall bedarf es nicht. Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2. Angebote, Leistungsumfang und Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind im vollen Umfang freibleibend. Die zu jedem Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Maßangaben sind nur annähernd, soweit sie nicht ausdrücklich von uns als verbindlich bezeichnet werden. Die Angaben sind nur eine technische Darstellung und enthalten nur dann im Einzelfall eine zugesicherte Eigenschaft, sofern dies ausdrücklich von uns bestätigt wird. An den Angebotsunterlagen wie Kostenvoranschläge, Zeichnungen u.ä. behalten wir uns das Eigentum und Urheberrecht vor. Der Auftraggeber darf sie Dritten ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht zugänglich machen. Müssen Arbeiten oder Änderungen durchgeführt werden und geschieht dies nach Rücksprache mit dem Auftraggeber ausnahmsweise durch uns, so haften wir nicht für Beschädigungen oder Verschlechterung der Teile. Diese Zusatzarbeiten werden von uns in jedem Fall gesondert und getrennt in Rechnung gestellt. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Folgen von Maßnahmen, die der Auftraggeber vornimmt.
Der Vertrag kommt mit dem Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung beim Auftraggeber zustande. Änderungen und Ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

3. Preise
Alle Preise und Kalkulationen sind Nettopreise. Die zum Zeitpunkt der Erfüllung / Vereinbarung gültige Mehrwertsteuer wird zusätzlich berechnet und getrennt ausgewiesen (nur Inland). Im übrigen gelten die im Angebot bzw. in der Auftragserteilung genannten Preise. Sonstige Kosten wie z.B. Zoll, Fracht, Versicherung, usw. werden gesondert berechnet.

4. Leistungsdauer
Angaben über die Leistungsdauer wurden unter Zugrundelegung eines normalen Arbeitsablaufes ermittelt. Beginn und Ende können sich durch unvorhergesehene, außerhalb unseres Einflusses liegende Umstände verschieben. Dazu gehören auch Maßnahmen oder Anordnungen von staatlichen / privaten Institutionen. Wir behalten uns vor, in all diesen Fällen, eine vertragliche Anpassung zum nächstmöglichen Termin in Abstimmung mit dem Auftraggeber vorzunehmen. Im Falle der Vertragsänderung oder Unterbrechung, die nicht auf ein Verschulden unsererseits zurückzuführen ist, trägt der Auftraggeber die uns entstandenen Kosten.

5. Zahlungsbedingungen
Zahlungen sind, wenn nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde, spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne jeglichen Abzug zu leisten. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir ohne Mahnung berechtigt, vom Tage der Fälligkeit an, Verzugszinsen in Höhe der von den Banken berechneten Kreditkosten, mindestens jedoch in Höhe von 8% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.

6. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferungen bleiben Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber zustehenden Ansprüche. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so sind wir jederzeit berechtigt, die Herausgabe der Lieferungen zu verlangen.

7. Haftung und Gewährleistung
Für die Durchführung unserer Lieferungen übernehmen wir die Gewähr für eine sachlich und fachlich einwandfreie Bearbeitung oder Herstellung. Die Gewährleistungszeit endet 12 Monate nach Ankunft beim Besteller. Festgestellte Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens 3 Tage nach deren Bekannt werden schriftlich anzuzeigen. Für Mängel an unseren Vertragsleistungen haften wir, bei nachgewiesenem Verschulden, bis zur Höhe des Auftragswertes, in dem wir die fehlerhafte Lieferung nach unserer Wahl innerhalb einer angemessenen Frist beseitigen.
Eine über die hier beschriebene hinausgehende Haftung, auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, wird nicht übernommen
Wenn eine Lieferung im Gewährleistungszeitraum nicht wie beschrieben funktioniert und wir oder der Auftrageber nicht in der Lage ist, diesen Zustand herzustellen oder es durch eine funktionelle, mindestens gleichwertige Lieferung zu ersetzen, sind Sie berechtigt, die Lieferung an uns zurückzugeben und den bezahlten Kaufpreis zurückzuerhalten.

8. Umfang der Gewährleistung
Die Gewährleistung wird am Sitz unseres Unternehmens erbracht. Zur Abwicklung der Gewährleistung ist die Lieferung ordnungsgemäß verpackt und CIP bei uns anzuliefern.
Nicht Bestandteil dieser Gewährleistung sind erforderliche Reparaturen und das Ersetzen von Lieferungen infolge von Schäden, verursacht durch: nicht sachgerechte Verwendung, Unfälle, Änderungen, ungeeignete Betriebsumgebung, unsachgemäße Wartung oder Schäden, die von Produkten herbeigeführt wurden, für die wir nicht verantwortlich sind.

9. Verzugsentschädigung
Erwächst dem Auftraggeber infolge eines von uns zu vertretenden Verzuges ein Schaden, so ist er unter Ausschluss jeglicher weiterer Ansprüche (ausgenommen solcher aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit) berechtigt, eine Verzugsentschädigung zu verlangen. Diese beträgt für jede volle Woche 0,5%, maximal 5% der Vertragsvereinbarung. Verzögert sich die Leistungserfüllung durch Umstände, die von uns nicht verschuldet sind, tritt eine angemessene Verlängerung der Leistungsfrist ein. Dies gilt auch dann, wenn solche Umstände eintreten, nachdem wir in Verzug geraten sind. Die durch die Verzögerung entstandenen Kosten trägt der Auftraggeber.

10. Schadensersatz
Entsteht dem Auftraggeber aus der Beschaffenheit der Lieferung ein Schaden, so haften wir nur, wenn uns grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz nachgewiesen wird. Dies gilt dann nicht, wenn durch leichte Fahrlässigkeit das Leben, der Körper oder die Gesundheit des Geschädigten verletzt worden ist.

11. Aufhebung der vertraglichen Verpflichtung
Alle Fälle höhere Gewalt, die – ohne hierauf beschränkt zu sein – Feuer, Flut, Überschwemmungen, Erdbeben, Explosion, Aufruhr, Epidemien, Revolutionen, Streik, Aussperrung, Krieg, gesetzliche Beschränkungen und unvermeidliche Betriebsstörungen einschließen, befreien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkungen die Vertragspartner von der Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen. Bei Zahlungsverzug und oder Zahlungsausfall durch den Auftraggeber, werden alle Arbeiten eingestellt, bis der normale vertraglich vereinbarte Zahlungsverkehr wieder hergestellt ist. Den daraus entstehenden Schaden trägt der Auftraggeber.

12. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Für mit uns geschlossene Verträge (auch durch ausländische Auftraggeber) gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für den Sitz unseres Unternehmens ist das Amtsgericht in D 21255 Tostedt. Wir sind aber auch berechtigt, vor dem Sitz des Auftraggebers zuständigen Gericht zu klagen. Sollten einzelne Bestimmungen vorstehender Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleiben alle übrigen Bestimmungen dieser Bedingung wirksam. Die unwirksamen Bedingungen sollen möglichst durch einvernehmliche, ihrem Zweck möglichst nahe kommenden Regelungen der Vertragspartner ersetzt werden.

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  AGB

 

 


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